Stadt Frankenberg Sachsen

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13.09.2023 - Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 27. September 2023

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. trifft sich am Mittwoch, den 27. September 2023, um 18.00 Uhr im Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 zur öffentlichen Sitzung.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

1.

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2023

3.

Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2023 - nach § 36 (Eilfall)

4.

Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO

5.

Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO

6.

Bericht des Bürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Information zum Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Frankenberg/Sa. für die Jahre 2023 - 2026

9.

Information zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa. inkl. Haushaltsstrukturkonzept 2023 bis 2026

10.

Beschluss zur Änderung der Kita-Finanzierungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa.

11.

Beschluss zur Fördermittelbeantragung für die kommunale Wärmeplanung im Jahr 2023 und Ausschreibung sowie planerische Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2024

12.

Beschluss zur Beauftragung der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Frankenberg/Sa.

13.

Beschluss zur Quartiersentwicklung und zum Verkauf des Quartiers "Schloßstraße/Winklerstraße"

14.

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost" in Bezug auf Werbeanlagen

15.

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16 "Eigenheimstandort Pestalozzistraße"

16.

Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1186/11 Gemarkung Frankenberg

17.

Beschluss zur Übernahme des Kapitaldienstes für die Mietobjekte der FKG beim EBI

18.

Information zur Perspektive des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." - Kurzgutachten

19.

Beschluss zur Verlängerung der Bauverpflichtung für die Firma Otto Injection Molding

20.

Beschluss zum Verkehrskonzept 2023 der Stadt Frankenberg/Sa.

21.

Mitteilungen und Anfragen

22.

Abschiedsworte des scheidenden Bürgermeisters

 

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.