Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. trifft sich am Mittwoch, den 27. September 2023, um 18.00 Uhr im Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 zur öffentlichen Sitzung.
Tagesordnung öffentlicher Teil:
1. |
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
2. |
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2023 |
3. |
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2023 - nach § 36 (Eilfall) |
4. |
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO |
5. |
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO |
6. |
Bericht des Bürgermeisters |
7. |
Einwohnerfragestunde |
8. |
Information zum Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Frankenberg/Sa. für die Jahre 2023 - 2026 |
9. |
Information zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa. inkl. Haushaltsstrukturkonzept 2023 bis 2026 |
10. |
Beschluss zur Änderung der Kita-Finanzierungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa. |
11. |
Beschluss zur Fördermittelbeantragung für die kommunale Wärmeplanung im Jahr 2023 und Ausschreibung sowie planerische Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2024 |
12. |
Beschluss zur Beauftragung der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Frankenberg/Sa. |
13. |
Beschluss zur Quartiersentwicklung und zum Verkauf des Quartiers "Schloßstraße/Winklerstraße" |
14. |
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost" in Bezug auf Werbeanlagen |
15. |
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16 "Eigenheimstandort Pestalozzistraße" |
16. |
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1186/11 Gemarkung Frankenberg |
17. |
Beschluss zur Übernahme des Kapitaldienstes für die Mietobjekte der FKG beim EBI |
18. |
Information zur Perspektive des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." - Kurzgutachten |
19. |
Beschluss zur Verlängerung der Bauverpflichtung für die Firma Otto Injection Molding |
20. |
Beschluss zum Verkehrskonzept 2023 der Stadt Frankenberg/Sa. |
21. |
Mitteilungen und Anfragen |
22. |
Abschiedsworte des scheidenden Bürgermeisters |
Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.