Stadt Frankenberg Sachsen

News / Veranstaltungen

02.12.2019 - Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 11. Dezember 2019

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. trifft sich am Mittwoch, den 11. Dezember 2019, um 18.00 Uhr im Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 zur öffentlichen Sitzung. Dazu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

 

Tagesordnung:

1.

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

2.

Information zum Sachstand des Aufbaus der JungendKunstSchule: Vorstellung der neu eingestellten Lehrkräfte

3.

Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2019

4.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.11.2019

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

7.

Beschluss zur Aufhebung der Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Jahresverlust 2017 und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“

8.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ und die Ergebnisverwendung 2017

9.

Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“  für das Wirtschaftsjahr 2017

10.

Information zur Umsatzsteuererstattung zum Betrieb gewerblicher Art an den Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für die Jahre 2013 - 2017

11.

Beschluss zur Entnahme aus der allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."  - Umsatzsteuererstattung für den Betrieb gewerblicher Art Sportstätten - Korrekturbetrag für das Jahr 2013

12.

Beschluss zur Abrechnung von Baumaßnahmen des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ für die Jahre 2014 bis 2017 gegenüber der Stadt Frankenberg/Sa.

13.

Beschluss zur Aufhebung der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“

14.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“ und die Ergebnisverwendung 2017

15.

Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“ für das Wirtschaftsjahr 2017

16.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“ und die Ergebnisverwendung 2018

17.

Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2018

18.

Beschluss zur Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

19.

Beschluss der 1. Änderung der Kita-Finanzierungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa. vom 21.06.2018

20.

Beschluss der  Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Frankenberg/Sa. vom 20.06.2018

21.

Information zur Besetzung der Stelle wissenschaftlicher Projektmitarbeiter zum Aufbau der Gedenkstätte KZ Sachsenburg: Vorstellung des Historikers/der Historikerin (wird nachgereicht)

22.

Beschluss zur Besetzung der Stelle "Kulturmanager/in" der zu gründenden Frankenberger Kultur gGmbH (wird nachgereicht)

23.

Beschluss zur Integration des Aufgabengebietes "Stadtentwicklung" in die WGF

24.

Beschluss zum Antrag auf Baugenehmigung mit Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

25.

Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines LkW mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes

26.

Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. für das Wohn- und Geschäftshaus Parkstraße 1

27.

Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung des Beschlusses zu TOP 13 am 21.08.2019

28.

Abwahl des Beigeordneten der Stadt Frankenberg/Sa. - 2. Wahlgang

29.

Beschluss über die 3. Änderung der Hauptsatzung

30.

Wahl 1. Stellvertreter des Bürgermeisters

31.

Wahl 2. Stellvertreter des Bürgermeisters

32.

Mitteilungen und Anfragen

 

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.